Nutzungsbedingungen

von HUMOVO Germany GmbH Bilker Str. 34 40213 Düsseldorf

(„HUMOVO“)

1. Leistungsumfang

1.1 Auf die Benutzung des von HUMOVO betriebenen Dienstes „HUMOVO“ (das „Produkt“) finden die nachfolgenden Bestimmungen (die „Nutzungsbedingungen“ oder der „Vertrag“) Anwendung. HUMOVO wird das Produkt zum Abruf aus dem Internet bereithalten (hosten), verwalten und es dem Kunden zur Verfügung stellen. HUMOVO wird sich nach Kräften bemühen, das Produkt zu einem Arbeitsinstrument für den Kunden zu machen. Die Anwendung wird über Vercel bereitgestellt; die Plattformdaten werden in einer PostgreSQL-Datenbank von Neon gespeichert. Die produktive Anwendungs-Rechenleistung und das Datenbankprojekt sind in Frankfurt am Main konfiguriert. Statische Inhalte können über das globale Content Delivery Network von Vercel ausgeliefert werden.

1.2 Das Produkt wird dem Kunden wie auf der Humovo Website unter www.humovo.com dargestellt zur Verfügung gestellt.

1.3 HUMOVO bietet seine Dienstleistungen nicht gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches an.

2. Vertragsgegenstand

2.1 HUMOVO wird dem Kunden das Produkt über das Internet zur Verfügung stellen. Das Produkt, die für die Nutzung erforderliche Rechenleistung und der erforderliche Speicher- und Datenverarbeitungsplatz werden hierbei von HUMOVO entweder auf eigenen Servern oder auf Servern, die von Drittanbietern im Auftrag von HUMOVO betrieben werden, bereitgestellt und verwaltet. HUMOVO wird das Produkt an der Schnittstelle des Datennetzes, innerhalb dessen das Produkt abläuft, und dem Internet („Übergabepunkt“) zur Verfügung stellen, vorbehaltlich etwaiger Verfügbarkeitsbeschränkungen oder sonstiger vom Server-Betreiber verursachter Beschränkungen. HUMOVO wird dafür Sorge tragen, dass der Kunde über etwaige Beschränkungen so zeitnah wie möglich informiert wird. HUMOVO schuldet jedoch nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem IT-System des Kunden und dem oben genannten Übergabepunkt.

2.2 Der Kunde kann über sein Benutzerkonto auf das Produkt zugreifen. HUMOVO richtet das Benutzerkonto ein oder ermöglicht, sofern für den Kunden freigeschaltet, eine verifizierte Selbstregistrierung. Die Anmeldung erfolgt passwortlos über einen zeitlich begrenzten Magic Link, der an die hinterlegte E-Mail-Adresse gesendet wird. Der Kunde und seine Benutzer sind verpflichtet, den Zugang zum E-Mail-Konto sowie aktive Sitzungen vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

2.3 HUMOVO wird in regelmäßigen Abständen Updates und Upgrades für des Produkt bereitstellen und installieren. 2.4 Das Produkt kann die Dienste von Drittanbieter-Software in Anspruch nehmen, welche nicht von HUMOVO entwickelt wurde. HUMOVO wird den Kunden über solche Drittanbieter-Software sowie die entsprechenden Lizenzinformationen in ordnungs-gemäßer Form informieren.

2.5 Soweit das Produkt ausschließlich auf den Servern von HUMOVO oder von einem durch HUMOVO beauftragten Dienstleister abläuft, bedarf der Kunde keiner urheberrechtlichen Nutzungsrechte an dem Produkt, und HUMOVO räumt auch keine solchen Rechte ein. HUMOVO räumt dem Kunden aber für die Laufzeit des Vertrags das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrags beschränkte Recht ein, die Benutzeroberfläche des Produkts zur Anzeige auf dem Bildschirm in den Arbeitsspeicher der vertragsgemäß hierfür verwendeten Endgeräte zu laden und die dabei entstehenden Vervielfältigungen der Benutzeroberfläche vorzunehmen, soweit dies der Produktbeschreibung entspricht.

2.6 HUMOVO unterstützt den Kunden bei Installations- und Konfigurationsfragen. Installations-und Konfigurationsanfragen sind direkt an HUMOVO zu richten und in der nach diesem Vertrag vereinbarten Vergütung enthalten. Anfragen werden innerhalb der vereinbarten Servicezeit entgegengenommen. Entwicklungsleistungen sind hiervon nicht erfasst, sondern gegebenenfalls Gegenstand einer gesonderten Vereinbarung.

3. Verfügbarkeit

3.1 HUMOVO gewährleistet eine Verfügbarkeit des Produkts von im Durchschnitt 99,7% des Jahres, jedoch in keinem Fall mehr als etwaiger Dritt-Serverbetreiber, sofern vorhanden. Die für die Installation von Updates, Upgrade, Neuerscheinungen und/oder anderen Modifikationen notwendige Zeit wird von der Verfügbarkeit abgezogen bevor die durchschnittliche Verfügbarkeit errechnet wird. Für die Zwecke dieser Nutzungsbedingungen bedeutet Verfügbarkeit die Zeitspanne in derer der Kunde nach Messung durch HUMOVO einen ununterbrochenen Zugriff auf das Produkt hatte.

3.2 HUMOVO informiert den Kunden hiermit darüber, dass es zu Beschränkungen oder Störungen der nach dieser Nutzungsvereinbarungen zu erbringenden Dienstleistungen kommen kann, die außerhalb HUMOVO’s Einflusssphäre liegen. Dies umfasst unter anderem insbesondere Handlungen Dritter und technische Internetbedingungen außerhalb des Einflusses von HUMOVO sowie höhere Gewalt. Die Hard- und Software des Kunden oder seine technische Infrastruktur können die von HUMOVO erbrachten Dienstleistungen ebenfalls beeinflussen. Sollten die oben genannten Umstände die Verfügbarkeit oder Funktionalität der Dienstleistungen beeinflussen, stellt dies keine Verstoß gegen diesen Vertrags dar.

3.3 Der Kunde ist verpflichtet, Ausfälle, Störungen oder Beeinträchtigungen unverzüglich und so präzise wie möglich an HUMOVO zu berichten. Falls der Kunde einen solchen Bericht unterlässt, findet § 536c BGB entsprechende Anwendung.

4. Verpflichtungen des Kunden

4.1 Erforderlichenfalls ist der Kunde verpflichtet, an der Erbringung der vertraglich vereinbarten und von HUMOVO zu leistenden Dienstleistungen mitzuwirken. Die Folgen fehlerhafter oder unvollständiger Informationen hat der Kunde zu tragen.

4.2 Der Kunde wird Daten und Informationen, die er selbst verarbeitet, eigenständig sichern, einschließlich solcher Daten und Informationen, die auf IT-Systemen innerhalb HUMOVO’s Verantwortungsbereich verarbeitet werden.

4.3 Verarbeiter von personenbezogenen Daten bzw. Informationen ist zu jeder Zeit der Kunde. Er hat sicherzustellen, dass diese Daten stets rechtmäßig verarbeitet werden.

4.4 Des Weiteren ist der Kunde in jeglicher Hinsicht für alle Daten, die mittels des Produkts verarbeitet werden, verantwortlich. Dies umfasst sowohl personenbezogene Daten wie auch sonstige Daten sowie jegliche Inhalte, die er durch das Produkt öffentlich zugänglich macht, einschließlich etwaig erforderlicher Nutzungsrechte. Die Inhalte des Kunden werden von HUMOVO weder zur Kenntnis genommen noch in irgendeiner Weise überprüft.

4.5 Sofern und soweit der Kunde seinen Verpflichtungen nach dieser Ziff. 4. nicht nachkommt, ist auch HUMOVO nicht verpflichtet, seine vertraglichen Pflichten zu erfüllen. In diesem Fall behält sich HUMOVO insbesondere das Recht vor, den Zugang des Kunden zum Produkt zu sperren, sofern dies zur Verhinderung schwerwiegender Schäden erforderlich ist. Sofern der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat und HUMOVO hierdurch einen Schaden erlitten hat, hat der Kunde den Schaden zu ersetzen.

4.6 Sofern HUMOVO von Dritten, einschließlich Mitarbeitern des Kunden, auf Grund einer geltend gemachten Handlung oder Unterlassung des Kunden in Anspruch genommen wird, ist der Kunde verpflichtet HUMOVO von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich tatsächlicher Rechtskosten (in gesetzlicher Höhe), zu befreien, sofern die geltend gemachte Handlung oder Unterlassung vom Kunden schuldhaft verursacht wurde. Soweit gesetzlich zulässig wird HUMOVO den Kunden über geltend gemachte Ansprüche informieren und ihm die Möglichkeit geben sich selbst zu verteidigen. Gleichzeitig hat der Kunde HUMOVO alle ihm verfügbaren Informationen zum Anspruchsgrund zur Verfügung stellen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

5. Inhalte des Kunden

5.1 HUMOVO kann die vom Kunden über sein Benutzerkonto eingegebenen oder hochgeladenen Inhalte (im Folgenden zusammenfassend als „Werke“ bezeichnet) nur auf von HUMOVO verantworteten Servern speichern und im Rahmen der Nutzung des Produkts durch den Kunden vervielfältigen und in sonst notwendiger Weise nutzen, wenn der Kunde HUMOVO bestimmte Nutzungsrechte an diesen Werken einräumt. Vor diesem Hintergrund gilt: ● Wenn der Kunde HUMOVO Werke zur Verfügung stellt, räumt der Kunde HUMOVO an diesen Werken jeweils übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte in dem zur Verwendung des Werks für die Erfüllung der Vertragspflichten gegenüber dem Kunden erforderlichen Umfang ein. Insbesondere räumt der Kunde HUMOVO das Recht ein, die betreffenden Werke technisch zum Abruf bereitzustellen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen. Darüber hinaus räumt der Kunde HUMOVO insbesondere das Recht ein, die Werke, soweit vom genutzten Produkt vorgesehen, öffentlich zugänglich zu machen, zu versenden und anderweitig öffentlich wiederzugeben. Weitergehende Nutzungsreche, insbesondere zur öffentlichen Zugänglichmachung einer oder mehrerer Werke gegenüber anderen Kunden, sind ggfs. Gegenstand separater Vereinbarungen. ● Das Produkt wird von HUMOVO ständig weiterentwickelt. Damit verändern und erweitern sich gegebenenfalls auch die Features und Funktionen mit dem Stand der Technik. Die HUMOVO gemäß dieser Ziffer 5 eingeräumten, nicht-ausschließlichen Rechte zur öffentlichen Zugänglichmachung, Versendung und anderweitigen öffentlichen Wiedergabe erstrecken sich daher auch auf solche Zusatzfunktionen, die über die reine Betrachtung einer Internetseite hinausgehen. Die eingeräumten Rechte sind aber stets auf die Funktionen und Features des Produkts beschränkt und dienen auf keinen Fall der allgemeinen Vermarktung der vom Kunden übermittelten Inhalte.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, keinerlei Inhalte über HUMOVO’s Systeme zugänglich machen, die verletzend oder sonst wie rechtswidrig sind, sei es in Bezug auf einen einzelnen Dritter oder in absoluter Hinsicht. Ziff. 4.5 und 4.6 finden entsprechende Anwendung.

6. HUMOVO’s Kundendienst / Service Level Agreement

6.1 HUMOVO bietet Support bei allen Fragen zur Funktionalität und/oder Bedienung des Produkts sowie bei ggfs. auftretenden Störungen des Produkts an. Der Support wird per E-Mail bereitgestellt. Die Support-Mitarbeiter werden an deutschen Werktagen (Berlin) von 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr (MEZ) zur Verfügung stehen („Verfügbarkeitszeiten“).

6.2 Auf Wunsch des Kunden kann Support auch außerhalb dieser Verfügbarkeitszeiten und/oder per Telefon auf der Basis gesonderter Einzelvereinbarungen geleistet werden.

6.3 Geplante Wartungsarbeiten werden von Montag bis Freitag zwischen 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr MEZ/MESZ vorgenommen. An Wochenenden können Wartungsarbeiten ebenfalls zwischen 23.00 Uhr und 6.00 Uhr MEZ/MESZ vorgenommen werden. Nach Rücksprache mit dem Kunden können Wartungsarbeiten auch außerhalb dieser Zeitrahmen vorgenommen werden. Eine monatliche Obergrenze von 8 Stunden wird für Wartungsarbeiten nicht überschritten werden.

7. Vergütung und Zahlungsmodalitäten

7.1 Der Kunde hat die zwischen den Parteien vereinbarte monatliche Vergütung für jeweils drei Monate im Voraus zu zahlen. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, verstehen sich die Preise ohne Mehrwertsteuer. Rechnungen sind ohne Abzug sofort nach Erhalt zur Zahlung fällig. Jährliche Vergütungen sind im Voraus im ersten Monat eines jeden Vertragsjahres zu zahlen.

7.2 HUMOVO ist berechtigt, nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit (siehe Ziff. 8.1) die Preise entsprechend der allgemeinen Preisentwicklung anzupassen. Sofern die Erhöhung 5% übersteigt, ist der Kunde berechtigt den Vertrag mit einer Frist von 5 Werktagen zu kündigen. Die Kündigung muss hierbei innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Erhöhung erklärt werden.

7.3 Entsteht ein Zahlungsverzug von mehr als 2 Wochen behält sich HUMOVO das Recht vor seine Dienste einzustellen oder den Zugang des Kunden zum Produkt zu sperren. Sofern Teile einer Forderung bestritten sind, sind die unbestrittenen Teile der Forderung gleichwohl mit Fälligkeit zu zahlen.

7.4 Aufrechnungen sind nur zulässig mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen und von einem Anspruch stammen, der dem Gläubiger der Gegenforderung ein Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrecht gewährt.

8. Laufzeit und Kündigung

8.1 Diese Nutzungsbedingungen treten mit Bestätigung durch den Kunden in Kraft und sind ein Jahr gültig („Mindestvertragslaufzeit“). Die Nutzungsbedingungen verlängern sich jeweils automatisch um ein Jahr („Verlängerungszeitraum“), sofern sie nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Mindestvertragslaufzeit oder des Verlängerungszeitraums per E-Mail an kuendigung@humovo.com“, über das Benutzerkonto oder schriftlich mittels Brief gekündigt werden.

8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

8.3 Das Recht des Kunden zur Nutzung des Produkts verfällt sobald die Kündigungserklärung wirksam wird. In diesem Fall wird der Zugang des Kunden zum Produkt gesperrt und der Kunde hat keinen Zugriff mehr auf sein Benutzerkonto oder seine gespeicherten Anwendungsdaten.

8.4 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Beendigung dieser Vereinbarung ist HUMOVO verpflichtet, sämtliche bei ihm in Besitz befindlichen Daten, Dokumente und Materialien, welche geschäftliche, organisatorische oder technische Daten oder Informationen von oder über den Kunden enthalten, an den Kunden herauszugeben oder auf Anforderung des Kunden zu vernichten, es sei denn, dass gesetzliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen, es sich um geistiges Eigentum von HUMOVO handelt oder die herauszugebenden beziehungsweise zu vernichtenden Daten, Dokumente etc. für die weitere Abwicklung des Vertrages von HUMOVO noch benötigt werden.

9. Haftung

9.1 HUMOVO haftet für Schäden des Kunden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannte Kardinalpflichten, siehe Ziffer 9.2) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2 „Kardinalpflichten“ sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

9.3 Die Haftung ist – soweit der Schaden lediglich auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, die vorhersehbar sind und mit deren Entstehung im Rahmen von Verträgen wie den zwischen HUMOVO und dem Kunden typischer-weise gerechnet werden kann. 9.4 Die Haftung wegen Unterbrechung, Störung oder sonstiger schadensverursachender Ereignisse, die auf Telekommunikationsdienstleistungen von HUMOVO oder Dritten, für die HUMOVO haftet, beruhen, ist beschränkt auf die Höhe des für HUMOVO möglichen Rückgriffs gegen den jeweiligen Telekommunikationsdienstleistungsan bieter. HUMOVO haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Verbindungsleitungen zu dem vertragsgegenständlichen Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich von HUMOVO stehen.

9.5 Ansprüche aus entgangenem Gewinn sind ausgeschlossen.

9.6 Die Haftung von HUMOVO für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der auch bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien durch den Kunden nicht zu vermeiden gewesen wäre.

9.7 Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl von HUMOVO als auch von ihren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.

10. Unterauftragnehmer, Produkte von Drittanbietern

HUMOVO kann sich zur Erbringung der geschuldeten Leistungen Unterauftragnehmern bedienen.

11. Referenzangaben

11.1 HUMOVO ist berechtigt, auf der eigenen Website und in eigenen Unterlagen bei der Angabe von Referenzen zu Werbezwecken auf für den Kunden erbrachte Leistungen hinzuweisen und zu diesem Zweck auch das Logo und die Firma (ggf. abgekürzt) des Kunden zu verwenden. Darüber hinaus darf HUMOVO über den Vertragsschluss mit dem Kunden eine Presserklärung veröffentlichen.

12. Datenschutz

12.1 Soweit HUMOVO im Zuge der Vertragsanbahnung, -begründung und -durchführung personenbezogene Daten aus der Sphäre des Kunden erhebt, verarbeitet und nutzt, geschieht dies im Einklang mit den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz, und insbesondere nur im Rahmen des Vertragszwecks.

12.2 Soweit HUMOVO personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

13. Vertraulichkeit

13.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle ihm im Zusammenhang mit diesem Vertrag bekannt gewordenen oder bekannt werdenden Informationen über HUMOVO, die als vertraulich gekennzeichnet werden oder anhand sonstiger Umstände als Geschäfts-und Betriebsgeheimnisse (z.B. Konzeption und Umsetzung der von HUMOVO vorgenommenen Programmierungen und anderem technischen und technologischen Know-how von HUMOVO, im Folgenden: „Vertrauliche Informationen“) erkennbar sind, dauerhaft geheim zu halten, nicht an Dritte weiterzugeben, aufzuzeichnen oder in anderer Weise zu verwerten, sofern HUMOVO der Offenlegung oder Verwendung nicht ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat oder die Informationen aufgrund Gesetzes, Gerichtsentscheidung oder einer Verwaltungsentscheidung offengelegt werden müssen.

13.2 Soweit einschlägig, stellt der Kunde durch geeignete vertragliche Vereinbarungen mit seinen Arbeitnehmern und allen anderen für ihn tätigen Personen sicher, dass auch diese Personen jegliche Offenlegung, Verwertung, Weitergabe oder Aufzeichnung der Vertraulichen Informationen unterlassen.

13.3 Die betreffende Information gilt dann nicht als Vertrauliche Informationen im Sinne dieser Ziffer 13, wenn sie: ● dem Kunden bereits zuvor bekannt waren, ohne dass die Information einer Vertraulichkeits-verpflichtung unterlegen hätte, ● allgemein bekannt sind oder ohne Verletzung der übernommenen Vertraulichkeitsverpflichtungen bekannt werden, oder ● dem Kunden ohne Verletzung einer Vertraulichkeitsverpflichtung von einem Dritten offenbart werden.

13.4 Verstößt der Kunde gegen eine der in dieser Klausel festgelegten Verpflichtungen, kann HUMOVO den Vertrag außerordentlich kündigen. Weitere und weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, behält sich HUMOVO vor.

13.5 Die Verpflichtungen nach dieser Ziff. 13 überdauern das Ende des Vertrags.

14. Abwerbeverbot

Der Kunde verpflichtet sich, keine von HUMOVO angestellte oder in andere Weise beschäftigte Personen anzustellen, zu rekrutieren oder abzuwerben oder dies auch nur zu versuchen.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Alle Änderungen und Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen der Textform (Brief, Email oder Fax). Dies gilt auch für die Änderung dieser Ziff. 15.1.

15.2 Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland An-wendung. Die Anwendung des deutschen und europäischen Internationalen Privatrechts und des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.

15.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Düsseldorf.

15.4 Sollte eine Bestimmung in diesem Vertrag, einschließlich dieser Bestimmung, unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Teilen davon nicht berührt. Die jeweilige gesetzliche Regelung soll an die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung treten.